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The Men Who Weren’t There: Politiker & Verantwortung

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The Men Who Weren’t There: Politiker & Verantwortung

12. August 2012 21:27 Bisher keine Kommentare

Letzte Woche habe ich mich an dieser Stelle mit der Wahrnehmung von Verantwortung und Verantwortlichkeit generell in der Politik auseinander gesetzt – und das auf eher theoretischer Ebene.

Für alle, die dem politischen Tagesgeschehen in Österreich nicht lückenlos folgen, hier nun ein paar konkrete Beispiele für das eigenartig distanzierte und flexible Verhältnis, das unsere Verantwortungsträger manchmal zu ihren Handlungen und Aussage haben:

Kröte

In einem Interview mit der PRESSE antwortete der neue FPK-Chef Kurt Scheuch auf die Frage, ob er sich bei dem Richter, den er öffentlich und vor Zeugen eine »Kröte« genannt haben soll (weshalb ein Verfahren gegen ihn eingeleitet wurde), entschuldigen wird:

Ich möchte zuerst ein Gefühl dafür bekommen, zu welchem Urteil man kommt. (…) Und ich denke, dass ich den „Kröten“-Sager – sollte ich ihn getätigt haben – werde aushalten können.

Ob sich Scheuch entschuldigen wird, hängt also davon ab, wie sich das Verfahren entwickelt – gesetzt den Fall, er hat den Richter überhaupt eine Kröte genannt. Als wäre das eine Angelegenheit, mit der er selbst nichts zu tun hätte: Weder mit der moralischen Einschätzung (»Ist eine Entschuldigung angebracht?«) der eigenen Tat, noch mit der Aussage selbst (»Habe ich das gesagt?«). Beide Fragen möchte Scheuch offensichtlich an ein Gericht delegieren.

Er wird als Landeshauptmann-Stellvertreter Entscheidungen für ein ganzes Bundesland treffen, kann aber offensichtlich hin und wieder eigene Handlungen nachträglich weder verifizieren noch moralisch selbst bewerten.

Ein bescheidener Mensch

Kurz nachdem Wolfgang Schüssel im Zuge des Auffliegens des Telekom-Skandals, in den Mitglieder seiner Regierungsmannschaft verwickelt gewesen sollen, als Nationalratsabgeordneter zurückgetreten ist, begründete Andreas Khol diesen Schritt am »Runden Tisch« folgendermaßen:

Er wollte auch, dass der Fokus dort bleibt, wo er hingehört. (…) Er will, dass die Zielrichtung nicht seine Person ist – er war immer ein bescheidener Mensch! – sondern dass der Skandal dort bleibt, wo er ist.

Von Bescheidenheit zu sprechen, weil man nicht in den Fokus von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen geraten möchte, ist an sich schon von großer komödiantischer Qualität – zeigt aber auch die Distanz, die Politiker wie Schüssel zu ihrer eigenen Arbeit und ihrem Umfeld haben. Man kann sich einfach davon lossagen, wenn es einem unangenehm wird.

Abgesehen davon macht sich Schüssel keine größeren Vorwürfe, obwohl ihm ein Mitglied seiner Regierung nach dem anderen um die Ohren fliegt (Strasser, Grasser, Gorbach, Rauch-Kallat, Scheibner, Platter, Gastinger* – für alle gilt Unschuldsvermutung und so):

Für den Bereich, den ich überschauen konnte, soweit ich das beurteilen konnte – und nobody is perfect – habe ich eigentlich ein ganz gutes Gewissen. (Quelle)

Wieviel Sollbruchstellen in dieser Aussage habt ihr gezählt?

The men who weren’t there

Ebenfalls einfach lossagen kann man sich in der Politik offensichtlich auch von der Verantwortlichkeit fürs eigene Personal. So meinte Hannes Rauch (Generalsekretär der ÖVP) kürzlich, die Korruptions-Skandale rund um Martinz, Strasser und Grasser wären kein Thema, mit dem sich die ÖVP befassen müsse, weil alle drei keine ÖVP-Mitglieder (mehr) sind. Waren sie allerdings während der Zeit, in der sich die Skandale abgespielt hatten (Grasser war zumindest im Bundesvorstand der ÖVP).

Für Rauch ist eine Partei also nicht mehr verantwortlich für die Taten ihrer Regierungsmitglieder, sobald sie sie nach Bekanntwerden von Malversationen hinausgeworfen hat. Mit der selben Logik könnte man sagen, Österreich habe keine nationalsozialistische Geschichte und müsse sich nicht damit auseinandersetzen, weil Hitler heute ja nicht mehr an der Macht ist.

Heiße Kartoffeln

In FPÖ, BZÖ und FPK ist es mit der Verantwortlichkeit generell schwierig, weil aufgrund der häufigen Spaltungen, Umbenennungen und Lagerwechsel irgendwie nie jemand etwas mit der Vergangenheit seiner Ex-Partei(en) tun zu haben scheint. Nicht einmal die Parteien selbst – damals hat man schließlich anders geheißen! Wenn FPÖ-Minister X der schwarzblauen Regierung später zum BZÖ gewechselt hat, kann man sicher sein, dass sich die FPÖ (»Ist kein FPÖ-Politiker!«) für etwaige Unregelmäßigkeiten genauso wenig verantwortlich fühlt wie das BZÖ (»Damals gab es noch kein BZÖ!«).

Wie sich Josef Bucher in einem PRESSE-Interview vom 25.08.2011 versucht, aus jeglicher Verantwortung zu winden, illustriert diese eigenartige Situation am anschaulichsten.

Fehlerlos Flanken schließen

Da Politiker generell nie Fehler machen (an dieser Situation sind die Medien mitschuld, die jeden kleinen Fehler zerlegen), ziehen sie logischerweise auch nie Konsequenzen aus ihren Handlungen. Warum auch, war ja nie etwas falsch.

Ich kann mich an keine Wahl erinnern, die durch schlechte Sacharbeit, falsche Entscheidungen oder ungeeignete Kandidaten verloren ging – es lag maximal daran, dass die perfekte Arbeit nicht gut genug kommuniziert wurde.

Man tritt auch nicht zurück, weil man den x-ten Prozess am Hals hat – man nimmt den Hut aufgrund der »medialen Hetzkampagne«. Natürlich ohne sich verbiegen zu lassen, was auch immer das bedeutet. So zuletzt Uwe Scheuch in Kärnten oder die ÖVP-Politiker Rumpolt, Tauschitz und Goritschnig (selbstverständlich überall Unschuldsvermutung und so). Wenn es einmal Rücktritte aufgrund von Vorwürfen oder Verfahren geben sollte, wird maximal »ohne Schuldeingeständnis« zurückgetreten oder nur um eine »offene Flanke der Partei« zu schließen.

Immer falsch verstanden

Das rechte Lager hat es überhaupt schwer – sieht es sich doch permanent mit »Politjustiz« konfrontiert (hält aber gleichzeitig den Rechtsstaat hoch, der einem aufgrund des möglichen Instanzenzugs ein bisschen extra time im Amt ermöglicht), muss gegen Medienhetze ebenso kämpfen wie gegen eine ominöse »linke Jagdgesellschaft«.

Und generell wird man auch immer falsch verstanden. Reichskristallnacht und »neue Juden«, Paintball statt Wehrsportübung, Comics und Propheten-Analogien, Hump-Dump-Lump. Alles falsch verstanden worden, »meinetwegen« entschuldigt man sich dann irgendwann mal, wenn sich durch Medienhetze die Jagdgesellschaft so lange aufgeregt hat, dass Probleme mit der Politjustiz drohen. Man distanziert sich aber nie von dem, was man gesagt hat, nur von dem, wie es verstanden wurde.

Dass das eine mit dem anderen zusammenhängt, scheint für viele nicht ausreichend bewiesen.

 

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* Nachtrag 23.08.2012


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