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Graf knickt ein: Rückzug aus dem Stiftungsvorstand

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Graf knickt ein: Rückzug aus dem Stiftungsvorstand

4. Juni 2012 18:57 Bisher keine Kommentare

Noch am Sonntag ließ Martin Graf, der dritte Nationalratspräsident, im Interview verlautbaren, dass er seine Funktion als Stiftungsvorsitzender nicht zurück legen werde.

»Ich kämpfe um meine Reputation, das ist ein Menschenrecht. Und das geht nur über das Abberufungsverfahren.« [Martin Graf, Kurier-Interview vom 3.6.2012] – Umso überraschender, dass Graf heute um 09:05, also genau einen Tag später, verkünden ließ, dass er seine Funktion als Vorsitzender des Stiftungsvorstands zurück legen werde.

Die Presseaussendung des freiheitlichen Parlamentklubs sollte man sich vielleicht einmal genauer ansehen. Seinen Rückzug begründet Graf darin nämlich mit drei vermeintlichen Argumenten:

  • Die anhaltende »Medienkampagne« schade der Stiftung und der Stifterin
    Ich frage mich, welche Schäden Herr Graf wohl meinen könnte. Unstrittig ist, dass das mediale Interesse Herrn Graf und letztlich der FPÖ schadet. Welche Nachteile die Stiftung oder gar Frau Meschar davon tragen sollen, ist nicht nachvollziehbar.
  • Undifferenzierte Berichterstattung
    Graf beklagt, dass die Stiftungsaffäre mittlerweile auf die FPÖ übertragen wurde. Das ist richtig. Wie soll man auch sonst darüber berichten? Graf ist nun mal der 3. NR-Präsident und NR-Abgeordneter der FPÖ. Selbstverständlich hat sein gesellschaftliches und berufliches Wirken auch Einfluss auf die politische Funktion und letzlich auf den Ruf der FPÖ.
  • Zerstörte Gesprächsbasis und »neue Berater«
    Graf vermutet, Frau Meschar würde von »neuen Beratern« negativ beeinflusst und verweigere deshalb eine persönliche Aussprache. Die »neuen Berater« stellen nach Grafs Ansicht »eine große Gefahr« dar. Soweit ich der Medienberichterstattung entnehmen konnte, verlangen die potentiellen neuen Stiftungsvorstandsmitglieder für ihre Tätigkeit eine angemessene Entlohnung – natürlich eine berechtigte Forderung. Sie wird erst dadurch zum Problem, dass eben damals eine Privatstiftung mit einem Vermögen von gerade einmal 1 Million Euro gegründet wurde, was sich eben nicht rentiert, wenn man einen Vorstand bezahlen muss. Das haben aber nicht die neuen Vorstände zu verantworten.

No comment.

Ferner werde Graf keine weiteren öffentlichen Stellungnahmen abgeben. Interessant ist das folgende Zitat:

Ich werde mich ausschließlich gegenüber den zuständigen Gremien – dem Wirtschaftsprüfer und dem Gericht – äußern [Martin Graf, Presseaussendung vom 03.06.2012, freiheitlicher Parlamentsklub]

Was meint er damit? Mit welchem Gericht möchte Graf reden? Wenn er seine Funktion zurücklegt, ist auch ein etwaiges Abberufungsverfahren des Handelsgerichts Wien gegen ihn hinfällig. Werden seine Parteikollegen weiterhin im Vorstand bleiben und Graf im Zuge ihrer Abberufungsverfahren als Zeuge aussagen? Oder meinte er die etwaigen Schadensersatzklagen? Und was um Himmels Willen möchte er dem vermutlich zu Unrecht bestellten Wirtschaftsprüfer erzählen? Meint er einen gerichtlich bestellten Sachverständigen?

Klar ist: Graf möchte das Thema öffentlich nicht mehr kommentieren und durch seinen Rückzug aus der Stiftung einer gerichtlichen Abberufung zuvor kommen. Armin Wolf prophezeite den Rücktritt bereits gestern auf Facebook und argumentierte, dass Graf im Falle einer gerichtlichen Abberufung als 3. NR-Präsident nicht mehr haltbar gewesen wäre. Der Aussage schließe ich mich an.


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